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Transparenzbericht 2017

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2016 haben wir unseren ersten Transparenzbericht veröffentlicht und damit über an uns gestellte, rechtliche Anfragen informiert. Mit dem heutigen Bericht informieren wir Sie über Anfragen, die wir 2017 erhalten haben.

Transparenzbericht Ausgabe 2017

Während Transparenzberichte bei US-Internet-Unternehmen wie Google, Facebook oder Twitter seit längerem zum Standard gehören, sind Berichte dieser Art unter Schweizer Fernmelde- und Internet-Unternehmen noch nicht verbreitet. Zurzeit sind uns mit Tresorit und Threema zwei Unternehmen mit Sitz in der Schweiz bekannt, die aktuelle Zahlen veröffentlicht haben. Mit unserem eigenen Transparenzbericht möchten wir Ihnen zeigen, wieviele Anfragen rechtlicher Natur wir erhalten haben und wie wir damit umgegangen sind.

Auskunftsersuchen von Behörden

Im Zeitraum 01.01.2017 – 31.12.2017 haben wir 13 Auskunftsersuchen von Behörden erhalten. Dabei handelte sich um Anfragen der folgenden Instanzen:

BehördeArt der AnfrageAnzahl erhaltener AnfragenAnfragen, bei denen Daten geliefert wurden
Staatsanwaltschaft, PolizeiEditionsverfügung
(Art. 263/265 StPO)
1010
EJPD, ÜPFRückwirkende Verkehrsdaten, Überwachung des Fernmeldeverkehrs
(Art. 24b Bst. b VÜPF)
30

Bei Anfragen durch den Dienst ÜPF haben wir nach rechtlicher Prüfung keine Daten geliefert. Bis zum Inkrafttreten des revidierten BÜPF am 1. März 2018 ist cyon diesem nicht unterstellt, weshalb wir lediglich verpflichtet sind, Daten im Zusammenhang mit einer Editionsverfügung der zuständigen Staatsanwaltschaft herauszugeben.

Anfragen zu unzulässigen Inhalten

Anfragen zu unzulässigen Inhalten stammen in der Regel von Privatpersonen und Unternehmen und werden von uns nach dem Code of Conduct Hosting der simsa – Swiss Internet Industry Association behandelt. Wir haben im Zeitraum 01.01.2017 – 31.12.2017 13 Anfragen zu unzulässigen Inhalten erhalten:

Anfragesteller

AnfragestellerAnzahl Anfragen
Privatperson5
Unternehmen8

Land des Anfragestellers

LandAnzahl Anfragen
Schweiz7
Deutschland1
USA2
Grossbritannien1
Italien1
Kosovo1

Grund der Anfrage

RechtsgebietAnzahl Anfragen
Urheberrecht3
Markenrecht2
Persönlichkeitsrecht3
Spam2
Phishing2
Unlauterer Wettbewerb1

Verfahren nach Code of Conduct

Fazit

Im Vergleich zu 2016 haben Auskunftsersuchen von Behörden deutlich zugenommen. Wir erwarten, dass dieser Trend auch 2018 anhalten wird. Zum einen wird immer mehr Kommunikation online abgewickelt, zum anderen werden Behörden versierter im Umgang mit digitaler Kommunikation. Anfragen, die wir nach dem Code of Conduct Hosting behandeln, sind praktisch konstant geblieben.

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